Demokratie ist weder gegeben noch selbstverständlich. Sie ist auch niemals abgeschlossen und vollendet, sondern vielmehr stetiger Auftrag, jeden Tag aufs Neue für Freiheit und Meinungsvielfalt in Österreich einzutreten.
Jungen Menschen die Besonderheiten von Parlamentarismus und Demokratie näherzubringen, halte ich daher für eine zentrale Aufgabe der Politik, da diese künftig die Zukunft unseres Landes gestalten werden. Nach Reihung des jeweiligen Bundesratsvorsitzes werden Schulen des betreffenden Bundeslandes eingeladen, vor Ort im Hohen Haus Gesetzesvorschläge zu diskutieren: sich in den Klubs auf einen gemeinsamen Standpunkt zu verständigen, mit Unterstützung der „echten“ Nationalratsabgeordneten Kompromisse und Koalitionen mit anderen zu finden und schließlich aktiv im Plenum ihren Standpunkt in einer eigenen Rede in den Räumlichkeiten der Gesetzgebung und unter dem Vorsitz des Nationalratspräsidiums zu äußern. Damit lernen sie nicht nur den Berufsalltag der Abgeordneten zum Nationalrat und Mitglieder des Bundesrates kennen, sondern lernen auch, so manche Herausforderungen, die diese Aufgabe mit sich bringt, mit Erfolg zu meistern. Es ist immer wieder eine besondere Freude, den Jungpolitikern im Plenum zu ihrem Gesetzesvorschlag das Wort zu erteilen und zu sehen, mit wieviel Engagement ihre Statements vorgetragen werden. So spannend kann und soll die politische Auseinandersetzung sein! Wir freuen uns auf Euch!
Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates
Liebe Schülerinnen, liebe Schüler,
Lange Zeit haben Menschen für Mitbestimmung und freie Wahlen gekämpft. Demokratie jedoch ist nie vollkommen oder beendet, sie lebt vielmehr von der aktiven Teilnahme der Menschen, von Vielfalt und Widersprüchen in unserem Land. Damit Demokratie eine Zukunft hat, braucht es vor allem junge Menschen, die sie erneuern und mit Leben erfüllen. Es braucht insbesondere die junge Generation, die ihre Perspektiven, Überzeugungen und Visionen einbringt. Mit dem Jugendparlament möchten wir Euch einladen, Demokratie hautnah zu erleben. In den Räumen des österreichischen Parlaments könnt Ihr in die Rolle von Politikerinnen und Politikern schlüpfen und zu aktuellen Themen sprechen. Ihr werdet erfahren, wie Gesetze zustande kommen und wie ihre diese mitgestalten könnt. Gemeinsam mit anderen Schülerinnen und Schülern könnt Ihr den gesamten Prozess von der Meinungs- oder Kompromissfindung bis hin zur Abstimmung miterleben. Das Jugendparlament soll Euch vor allem Mut machen, am politischen Prozess aktiv teilzunehmen. Als Bundesratspräsidentin ist mir die Förderung und das Verständnis für junge Generationen ein besonderes Anliegen. Vor allem die Stärkung und aktive Teilnahme junger Frauen am demokratischen Mitbestimmungsprozess ist für mich ein entschiedenes Ziel. Es ist mir daher eine besondere Freude, Euch durch diesen Tag im Parlament zu begleiten und freue mich sehr auf Euren Besuch!
Claudia Arpa
Präsidentin des Bundesrates
Liebe Schülerin, Lieber Schüler!
Was bedeutet Demokratie? Ob es nun in der Schule, in Vereinen oder hier im Parlament ist: Man muss sehr sorgsam mit ihr umgehen. Solange Demokratie wie selbstverständlich da ist, fällt sie gar nicht auf. Erst wenn sie missachtet wird, beginnen wir zu spüren, wie sehr sie uns fehlt. Demokratie braucht nicht nur Respekt und einen sorgsamen Umgang. Sie braucht auch feste Regeln, Gesetze, die festhalten, was erlaubt ist und was verboten. Normen, die Freiheiten garantieren, aber auch einschränken. Weil die Freiheit des einen oft auch die Unfreiheit des anderen ist, gilt es immer abzuwägen, wie weit Demokratie gehen muss und darf. Auf die Rechte von Minderheiten etwa ist immer Bedacht zu nehmen – auch wenn die Mehrheit grundsätzlich den Ausschlag gibt. Demokratie ist nicht einfach. Gegensätzliche Meinungen zu einem gemeinsamen Beschluss und letztendlich zu einem Gesetz zu bringen, ist manchmal sehr schwierig. Im Jugendparlament seid ihr gefordert, zu argumentieren, auf Gegenargumente einzugehen und möglichst viele von eurer Meinung zu überzeugen. Ihr habt im Parlament eine einzigartige Möglichkeit, in die Rolle von Politikern zu schlüpfen. Ihr werdet sehen, dass das herausfordernd und richtig spannend sein kann. Das Jugendparlament ist nicht nur eine großartige Chance, den Weg eines neuen Gesetzes von Anfang an mitgestalten zu können – es ist auch eine Herausforderung, euch vor anderen zu behaupten. Ihr braucht euch hier nicht zu verstellen. Steht zu eurer Meinung und sagt sie frei heraus. Ich bin schon sehr gespannt darauf, wie ihr das machen werdet und wünsche euch allen interessante, lehrreiche und spannende Stunden im Jugendparlament! Alles Gute und viel Erfolg!
Bundesrätin Margit Göll, designierte Präsidentin des Bundesrates im 1. Halbjahr 2024
