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Reininsparlament

Wolfgang Sobotka (Präsident des Nationalrates)

Demokratie ist weder gegeben noch selbstverständlich. Sie ist auch niemals abgeschlossen und vollendet, sondern vielmehr stetiger Auftrag, jeden Tag aufs Neue für Freiheit und Meinungsvielfalt in Österreich einzutreten.

Jungen Menschen die Besonderheiten von Parlamentarismus und Demokratie näherzubringen, halte ich daher für eine zentrale Aufgabe der Politik, da diese künftig die Zukunft unseres Landes gestalten werden. Nach Reihung des jeweiligen Bundesratsvorsitzes werden Schulen des betreffenden Bundeslandes eingeladen, Gesetzesvorschläge zu diskutieren: sich in den Klubs auf einen gemeinsamen Standpunkt zu verständigen, mit Unterstützung der „echten“ Nationalratsabgeordneten Kompromisse und Koalitionen mit anderen zu finden und schließlich aktiv im Plenum ihren Standpunkt in einer eigenen Rede unter dem Vorsitz des Nationalratspräsidiums zu äußern. Damit lernen sie nicht nur den Berufsalltag der Abgeordneten zum Nationalrat und Mitglieder des Bundesrates kennen, sondern lernen auch, so manche Herausforderungen, die diese Aufgabe mit sich bringt, mit Erfolg zu meistern. Es ist immer wieder eine besondere Freude, den Jungpolitikern im Plenum zu ihrem Gesetzesvorschlag das Wort zu erteilen und zu sehen, mit wieviel Engagement ihre Statements vorgetragen werden. So spannend kann und soll die politische Auseinandersetzung sein! Wir freuen uns auf Euch!

Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates


Günter Kovacs (Präsident des Bundesrates)

Das Parlament ist die Herzkammer der Demokratie in Österreich. Es repräsentiert den Willen des Volkes, der von Bürgerinnen und Bürgern bei Wahlen zum Ausdruck gebracht wird. Die liberale Demokratie ist eine große Errungenschaft, sie ist das Fundament für Freiheit. Dass dieses hohe Gut keine Selbstverständlichkeit ist, zeigt der Blick auf globale Entwicklungen ebenso wie der gegenwärtige schreckliche Angriffskrieg Russlands in der Ukraine. Wie die Geschichte zeigt: Ohne Demokratinnen und Demokraten gerät die Demokratie in Gefahr. Umso wichtiger ist es, auch in Österreich das politische Wissen und das Demokratieverständnis permanent zu fördern. Politische Bildung und Demokratiebildung sind ganz wesentliche Instrumente, um die Demokratie und Werte, die mit ihr verbunden sind, zu festigen und für die Zukunft zu stärken. Das Parlament bietet gerade für Jugendliche ein breites Angebot, um Demokratie und Parlamentarismus zu erleben: mit der Demokratiewerkstatt, mit Führungen und mit Demokratie in Bewegung. Zu einer ganz wichtigen Institution hat sich das Jugendparlament entwickelt, zu dem regelmäßig eingeladen wird. Jugendliche können selbst die Rolle eines Politikers oder einer Politikerin einnehmen und damit aktiv erleben, wie Politik funktioniert. Auch dieses Mal war das Interesse groß, sich am Jugendparlament – das erste im sanierten Parlamentsgebäude – zu beteiligen. Als Bundesratspräsident freue ich mich schon sehr, alle teilnehmenden Schülerinnen und Schüler am 21. April 2023 im Parlament begrüßen zu dürfen.

Günter Kovacs
Präsident des Bundesrates


Korinna Schumann (Präsidentin des Bundesrates a.D.)

Liebe Schülerinnen und Schüler,

herzlich Willkommen zum Jugendparlament 2023. Als Wiener Bundesratspräsidentin a.D. freut es mich ganz besonders, dieses Jahr auch Schüler:innen aus der Bundeshauptstadt begrüßen zu dürfen.

Im Rahmen meiner Präsidentschaft habe ich das Europäische Jahr der Jugend 2022 zum Anlass genommen, Jugendliche ins Parlament einzuladen um im Mittelpunkt der Demokratie über die Zukunft der Lehre zu debattieren.

Denn Demokratie heißt eben nicht alles hinzunehmen, weil es immer schon so war oder von anderen bestimmen zu lassen, was einen selbst am meisten betrifft. Ganz im Gegenteil lebt die Demokratie davon, dass sich möglichst viele daran direkt und indirekt beteiligen und dass jeder und jede mitbestimmen kann. Daher ist es umso wichtiger, dass es Initiativen wie das Jugend- oder Lehrlingsparlament gibt, wo man hautnah in das politische Alltagsgeschehen hineinschnuppern kann.

Doch Politik ist nicht nur was im Nationalrat oder Bundesrat passiert – es ist viel, viel mehr. Politik ist genauso die Kandidatur zur Schulsprecherin oder zum Schulsprecher, die Diskussionen am Pausenhof oder der Klimastreik an eurer Schule. Mit dem Jugendparlament habt ihr daher eine wichtige Aufgabe übernommen – nämlich diese Ebene der Politik in eure Bundesländer, an eure Schulen, in eure Freundesgruppen hinauszutragen.

In diesem Sinne wünsche ich euch spannende Tage im Parlament, einen vielschichtigen Diskurs und viele aufregende neue Perspektiven!

Korinna Schumann
Präsidentin des Bundesrates a.D.


Christoph Stark (ÖVP)

Die Herausforderungen unserer Zeit wie Künstliche Intelligenzen, die Energiewende, der demographische Wandel und Krieg oder Frieden, meistern wir nur, wenn wir generationenübergreifend zusammenarbeiten und ein gemeinsames Bild von der Zukunft haben, in der wir gemeinsam leben wollen. Daher unterstütze ich aktiv & freue mich auf das Jugendparlament, um mit - und von - Euch zu lernen, wie wir unser Österreich in Europa noch schöner gestalten können!

Abgeordneter Christoph Stark


Eva Maria Holzleitner (SPÖ)

Liebe Schüler:innen!

Damit die Demokratie auch in Zukunft lebendig bleibt, braucht es die Teilhabe junger Menschen, euer Mitwirken. Mit dem Jungendparlament habt ihr die Möglichkeit, einen Einblick in die Vorgänge des Hohen Hauses zu bekommen: Zum Beispiel wie ein Gesetz entsteht sowie generell die tagtägliche parlamentarische Arbeit abläuft. Die Demokratie, ihr Erhalt und ihre Weiterentwicklung ist unser höchstes Gut. Ich freue mich sehr auf den Austausch mit euch. Eure politischen Ideen und Visionen mit unserer Erfahrung unterstützen zu dürfen, ist etwas ganz Besonderes. Ihr übernehmt die Rolle der Abgeordneten und der Parlamentsklubs - debattiert, verhandelt und stimmt letzten Endes auch in der abschließenden Plenarsitzung ab. Eine große Freude ist, dass dieses Jugendparlament im frisch sanierten Parlamentsgebäude stattfinden wird. Politik betrifft uns alle und das jeden Tag. Es liegt an uns, sie zu gestalten - es ist unsere Pflicht, daran teilzunehmen und Demokratie mit Leben zu erfüllen.

Abgeordnete Eva-Maria Holzleitner


Christian Ries (FPÖ)

Liebe Schülerinnen und Schüler!

Herzliche Grüße aus dem neu sanierten, historischen Parlament auf der Wiener Ringstraße! Dieses Haus soll für euch nicht ein respekteinflößendes Gebäude sein, sondern in eurer Wahrnehmung in erster Linie ein Ort, wo man zusammenkommt, Meinungen austauscht und in weiterer Folge die Regeln des Zusammenlebens in Form von Gesetzen gestaltet. Dass es dabei ab und an etwas lebhafter zugeht, tut dem Parlamentarismus keinen Abbruch, sondern gehört gewissermaßen in einer lebendigen, gesunden Demokratie dazu. Unsere Gesellschaft ist nicht uniform und genau so wenig sind es die Meinungen zu den verschiedensten Themen, über die parlamentarische Gremien zu befinden haben. Auch beim Thema „Schule und Digitalisierung“ wird es nicht bloß eine Meinung geben, weil eben jedes Ding zwei Seiten hat. Daher liegt es in der Natur der Sache, dass es kaum Dinge gibt, die ausschließlich nur Vorteile mit sich bringen. Eben darin findet die parlamentarische Demokratie ihre ständige Nagelprobe, Dinge auszudiskutieren, einander zu überzeugen und zu versuchen, schlussendlich zu einem mehrheitsfähigen Konsens zu kommen. Ich freue mich darauf mit euch „Schule und Digitalisierung“ im Jugendparlament zu thematisieren und sehe dem Tag mit Spannung entgegen.

Abgeordneter Christian Ries


Sibylle Hamann (GRÜNE)

Liebe Schülerinnen und Schüler,

Demokratie fängt im Alltag an. Jeder und jede einzelne soll mitreden, sich einmischen, sich eine eigene Meinung bilden und Verantwortung übernehmen: Das gilt im Klassenzimmer, im Stadtviertel, im Dorf genauso wie in der Bundespolitik. Dafür braucht man gemeinsame Regeln, und die muss man miteinander ausverhandeln. Das ist natürlich nicht immer einfach. Aber man kann es üben. Deswegen finde ich es super, dass es das Jugendparlament gibt, wo wir all diese Dinge gemeinsam ausprobieren können: Wie entsteht ein Gesetz? Wie finden wir trotz unterschiedlicher Positionen zusammen? Wie finden wir einen Kompromiss? Und wie wird am Ende abgestimmt? Ich bin noch nicht lang in der Politik. Aber ich hab gemerkt: Am schnellsten lernt man, indem man etwas selber tut. Deswegen freue ich mich sehr auf das Jugendparlament mit euch!

Abgeordnete Sibylle Hamann


Martina Künsberg Sarre (NEOS)

Liebe Jugendliche,

Politik ist der Ort, an dem wir uns ausmachen, wie wir miteinander leben! Gerade weil das uns alle betrifft, ist es wichtig und richtig, dass sich auch die Jugend "einmischt". Als Bildungssprecherin der NEOS im Nationalrat bin ich im steten Austausch mit jungen Menschen, die sich für die Politik in Österreich und unser gesellschaftliches Zusammenleben interessieren. Ihr seid die zukünftigen Entscheidungsträger:innen Österreichs und deshalb wollen wir eure Ideen und Visionen hören und diskutieren. Das heurige Jugendparlament findet nach langer Zeit endlich wieder im neu renovierten Hohen Haus am Ring statt. Ich wünsche euch einen inspirierenden, spannenden und erfolgreichen Tag im Parlament. Ich freue mich, euch kennenzulernen und mit euch einen Tag zu verbringen!

Abgeordnete Martina Künsberg Sarre