Republik Österreich - Parlament Republik Österreich - Parlament
Header

Wolfgang Sobotka (Präsident des Nationalrates)

Demokratie ist weder gegeben noch selbstverständlich. Sie ist auch niemals abgeschlossen und vollendet, sondern vielmehr stetiger Auftrag, jeden Tag aufs Neue für Freiheit und Meinungsvielfalt in Österreich einzutreten.

Jungen Menschen die Besonderheiten von Parlamentarismus und Demokratie näherzubringen, halte ich daher für eine zentrale Aufgabe der Politik, da diese künftig die Zukunft unseres Landes gestalten werden. Nach Reihung des jeweiligen Bundesratsvorsitzes werden Schulen des betreffenden Bundeslandes eingeladen, Gesetzesvorschläge zu diskutieren: sich in den Klubs auf einen gemeinsamen Standpunkt zu verständigen, mit Unterstützung der „echten“ Nationalratsabgeordneten Kompromisse und Koalitionen mit anderen zu finden und schließlich aktiv im Plenum ihren Standpunkt in einer eigenen Rede unter dem Vorsitz des Nationalratspräsidiums zu äußern. Damit lernen sie nicht nur den Berufsalltag der Abgeordneten zum Nationalrat und Mitglieder des Bundesrates kennen, sondern lernen auch, so manche Herausforderungen, die diese Aufgabe mit sich bringt, mit Erfolg zu meistern. Es ist immer wieder eine besondere Freude, den Jungpolitikern im Plenum zu ihrem Gesetzesvorschlag das Wort zu erteilen und zu sehen, mit wieviel Engagement ihre Statements vorgetragen werden. So spannend kann und soll die politische Auseinandersetzung sein! Wir freuen uns auf Euch!

Wolfgang Sobotka
Präsident des Nationalrates


Peter Raggl (Präsident des Bundesrates)

Liebe Schülerinnen und Schüler!

Ich darf euch als Bundesratspräsident ganz herzlich zum ONLINE Jugendparlament begrüßen, das aufgrund der Pandemie wieder virtuell stattfindet. Als Bundesratspräsident, der das Land Tirol repräsentiert, freue ich mich besonders, dass Tiroler Schülerinnen und Schüler mit dabei sind!

An einer parlamentarischen Sitzung teilzunehmen, ist etwas Besonderes. Das Parlament ist schließlich jener Ort, an dem die Gesetze beschlossen werden, die das Zusammenleben der Bürgerinnen und Bürger regeln. Hier wird bestimmt, welche Rechte und Pflichten die Staatsbürgerinnen und Staatsbürger haben.

Als Jugendlicher ist man vielleicht an Rechten und Pflichten noch nicht so sehr interessiert, da gibt es anderes, das interessanter ist. Irgendwann einmal wird man jedoch damit konfrontiert, dass man mit etwas nicht zufrieden ist und dass man es gerne anders geregelt hätte: Sei es nun im schulischen Bereich, in der Berufsausbildung oder im Privatleben.
Um diese Angelegenheiten zu regeln, gibt es die National- und Bundesräte im Parlament, die die entsprechenden Gesetze dazu beschließen. Das ist oft gar nicht einfach, weil es ganz verschiedene Blickwinkel auf ein und dieselbe Sache gibt.

Beim ONLINE Jugendparlament könnt Ihr nun selbst die Rolle von Abgeordneten einnehmen und den Weg eines Gesetzes von Anfang an mitgestalten. Es gilt, aufmerksam zuzuhören, sich in die Lage eines anderen zu versetzen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen – das sind die Voraussetzungen, um einen gemeinsamen Nenner zu finden, zu dem sich möglichst viele bekennen können.

Ob real oder virtuell – Politik ist letztendlich harte Arbeit. Das beginnt in den Ausschüssen und geht bis zur Beschlussfassung im Parlament. So heftig auch manchmal die Auseinandersetzungen im Plenarsaal sind, sind sie doch auch ein Zeichen unserer Demokratie. Sie sind Zeichen dafür, dass man frei seine Meinung sagen kann, dabei auch Rücksicht auf andere nehmen muss und die Entscheidung einer Mehrheit akzeptieren muss, auch wenn sie einem nicht gefällt. Letztendlich geht es darum, mit Argumenten zu überzeugen und möglichst viele Abgeordnete auf seine Seite zu ziehen.
Ich bin schon sehr gespannt darauf, wie ihr das machen werdet. 

Ich wünsche euch allen interessante, lehrreiche und spannende Stunden im ONLINE Jugendparlament!

Euer Peter Raggl
Präsident des Bundesrates


Christine Schwarz-Fuchs (Designierte Präsidentin des Bundesrates)

Liebe Schülerinnen und Schüler!

Ich freue mich, dass Ihr am ONLINE Jugendparlament teilnehmt. Das gilt besonders für die Schülerinnen und Schüler aus meinem Heimatbundesland Vorarlberg. 

Im ONLINE Jugendparlament werdet ihr erfahren, wie unsere Demokratie funktioniert. Das virtuelle Diskutieren ist natürlich nicht ganz dasselbe, wie ein Gespräch von Angesicht zu Angesicht. Diese Art der Debatte ist aber eine Kommunikationsform, die auch nach der Pandemie in vielen Bereichen aufrecht erhalten bleiben wird. Wer sich hier gut in Szene setzen kann, wer virtuell überzeugt, wird im Jugendparlament die notwendige Stimmenanzahl für sein Gesetz bekommen.

Ein Politiker vertritt die Bürgerinnen und Bürger im Parlament – so wie ihr heute eure Mitschülerinnen und Mitschüler, denen ihr nach diesem digitalen Plenartag Rechenschaft leisten müsst für eure Entscheidungen im Plenum. Letztendlich sind es also nicht eure Kolleginnen und Kollegen, die an diesem ONLINE Jugendparlament teilnehmen, sondern eure Mitschülerinnen und Mitschüler zu Hause, die darüber zu entscheiden haben, ob ihr eure Sache gut gemacht habt.

Demokratie ist nicht einfach. Gegensätzliche Meinungen zu einem gemeinsamen Beschluss und letztendlich zu einem Gesetz zu bringen, ist manchmal sehr schwierig. Wer meint, andere nur belehren zu müssen, anstatt sie verstehen zu wollen, wird es in der Politik nicht weit bringen.

Kompromissbereitschaft, gegenseitiger Respekt, Einfühlungsvermögen und fundiertes Wissen sind hier die Schlüssel zum Erfolg. Demokratie bedeutet auch, eine Meinung zu respektieren, selbst wenn man sie nicht teilt.
Ihr habt heute eine einzigartige Möglichkeit, in die Rolle von uns Politikern zu schlüpfen und werdet sehen, dass das nicht einfach ist, aber dass es unheimlich spannend sein kann!

Ich wünsche euch einen aufregenden Tag im ONLINE Jugendparlament!

Eure Christine Schwarz-Fuchs
Designierte Präsidentin des Bundesrates


Claudia Plakolm (ÖVP)

Liebe Schülerinnen und Schüler, 

vor nicht allzu langer Zeit habe ich in meiner Klasse in der AHS der Kreuzschwestern Linz zur Schulsprecherin kandidiert und damit die ersten Schritte in die Politik gemacht. Nun nimmt man Wahlen zur Klassen- oder Schulsprecherin nach außen hin wahrscheinlich nicht unmittelbar als „die Politik“ wahr, aber im Grunde bedienen sie sich ähnlicher demokratischer Mittel wie unser Hohes Haus, das Parlament, in Wien. 

Heute als Mitglied des Nationalrats wie auch damals als Schulsprecherin versuch(t)e ich, durch viele Gespräche, Debatten und Überzeugungsarbeit sowie durch geschicktes Verhandeln die Interessen meiner Mitmenschen bestmöglich zu eruieren und zu vertreten.

Je früher man ein Bewusstsein für demokratische Vorgänge bekommt, desto besser ist das Verständnis für ein Miteinander in unserer Gesellschaft, davon bin ich überzeugt. Denn Politik tut nichts anderes, als unser Zusammenleben zu ordnen und zu regeln.

Das Jugendparlament soll Euch die Möglichkeit bieten, genau diese demokratischen Prozesse hautnah mitzuerleben und „auszuprobieren“. Als Jugendsprecherin meiner Fraktion freue ich mich besonders, Euch dabei begleiten zu dürfen! 

Claudia Plakolm


Julia Elisabeth Herr (SPÖ)

Liebe SchülerInnen,

Politik passiert jeden Tag und das auch noch überall! Auf der Straße, am Arbeitsplatz und natürlich im Parlament. Die Frage ist nur, ob sie mit oder ohne uns passiert? Oft höre ich „Ich bin nicht politisch“ und „Das geht mich nix an, da halte ich mich raus“. Aber unpolitisch zu sein heißt am Ende einfach nur, dass andere für dich entscheiden und deine Stimme, deine Vorstellungen und deine Wünsche nicht gehört werden. Das muss nicht so sein. Auch ihr könnt euch Gehör verschaffen!

Deshalb ist es so wichtig, dass ihr beim Online Jugendparlament dabei seid und die Möglichkeit habt, in die Rolle der Abgeordneten zu schlüpfen, zu diskutieren, zu verhandeln und schließlich auch abzustimmen. Damit erlebt ihr die tägliche Arbeit im Parlament und wisst, wie hier Entscheidungen getroffen werden. Denn was hier im Parlament entschieden wird, hat schlussendlich Auswirkungen auf unser aller Leben. Auch eures!

Dabei gibt es die Möglichkeit, ein Parlament zu wählen und mitzubestimmen noch gar nicht so lange! Viele Dinge, die für uns heute ganz normal sind, wurden von Generationen vor uns hart erkämpft. Da gehört das Parlament dazu, das Recht auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren, aber auch das Recht, Gewerkschaften zu gründen. Manche Dinge sind auch noch nicht so, wie sie sein sollten. Beispielsweise dürfen viele Menschen in Österreich nicht wählen, obwohl sie schon lange hier leben. Das müssen wir ändern! 

An uns allen liegt es daher, diese Demokratie mit Leben zu erfüllen, sie zu gestalten und daran teilzunehmen!

Julia Elisabeth Herr


Abg. Peter Schmiedlechner (FPÖ)

Gerade in diesen Zeiten, wo wir erleben, dass die Sicherheit, Gesundheit und sogar die Grundrechte nicht selbstverständlich sind, ist es wichtig, Demokratie zu leben und unsere Werte in den Vordergrund zu stellen. Die Jugendlichen haben es in dieser Zeit nicht leicht, erfahren viele Einschränkungen und es ist aktuell nicht einfach, gewisse Lebenserfahrungen zu machen. Im Jugendparlament können die Jugendlichen selbst erleben, was die Aufgabe eines Abgeordneten ausmacht. Hier erleben sie, wie man diskutiert und gemeinsam Lösungen findet. Viele jetzt gefällte Entscheidungen werden euch Jugendliche in einigen Jahren betreffen. Der Jugend gehört die Zukunft und auch die Teilnehmer dieses ONLINE Jugendparlaments werden ihren Beitrag zu unser aller Zukunft leisten. Ich hoffe, wir erleben gemeinsam einen spannenden Tag,

Peter Schmiedlechner


Barbara Neßler (GRÜNE)

Liebe Schülerinnen und Schüler,

die Politik von heute legt wesentliche Schienen für das Leben der Zukunft – unserer Zukunft. Wenn heute der Zug falsch abbiegt, werden es ganz besonders die Jungen zu spüren bekommen. Das ist insbesondere beim Zukunftsthema Nummer 1, der Klimapolitik, der Fall. Es war wohl noch nie in der Menschheitsgeschichte der Fall, dass wir heute darüber entscheiden, wie unser Planet in den nächsten Jahrzehnten aussehen wird und wie wir unser Leben demnach gestalten können oder müssen.

Das Jugendparlament gibt einen Einblick, wie ein Auseinandersetzungsprozess, das Ausverhandeln von Entscheidungen aussehen kann, dass es nach innen oftmals anders aussieht, als es nach außen der Fall ist. Es gibt aber auch die Gelegenheit, Eure Anliegen und Euch selbst besser kennen zu lernen. Ganz besonders freut es mich, mit Euch auf zwei Schulklassen aus meinen beiden Heimatbundesländern, Vorarlberg und Tirol, zu treffen. Wir werden uns gut verstehen ...

Die Pandemie zwingt uns dazu, dass wir das Jugendparlament inzwischen zum zweiten Mal online abhalten müssen, aber es spiegelt damit auch den allgemeinen Trend zu virtuellen Begegnungen wider. Eines ist sicher: Es wird ein spannender Tag, auf den ich mich sehr freue – mein politisches Highlight (fast) zum Jahresabschluss mit Euch als Politiker*innen.

Eure Barbara Neßler


Abg. Yannick Shetty (NEOS)

Als jüngster Abgeordneter und Jugendsprecher meiner Partei liegt es mir persönlich am Herzen, dass ihr beim ONLINE Jugendparlament die Möglichkeit habt, einen Einblick ins Hohe Haus zu erhalten. Für mich sind eure Ideen und Visionen für unser Land als zukünftige Entscheidungsträger_innen Österreichs besonders interessant. Die Einblicke, die das Jugendparlament jungen Menschen vermittelt, sind unglaublich wertvoll für die Stärkung unserer Demokratie. Denn politische Arbeit ist mehr als nur abstrakte Diskussionen, und das soll euch hier vermittelt werden: Politik ist der Ort, an dem wir uns ausmachen, wie wir miteinander leben. Und ich freue mich darauf, euch zeigen zu dürfen, wie lebendig Politik sein kann!

Euer Yannick